Fire safety regulations

Fire Protection Act - fire protection regulation - fire protection officer
-Fire safety show-

Der bauliche Brandschutz der Bundesländer ist in den Landesbauordnungen geregelt.

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Fire protection regulation  -  DIN 14096- 1 bis 3 / Output 2000-01

Responsible for preventive fire protection sowie für die Sicherheit der Beschäftigten ist der Arbeitgeber.  Im Schadensfall kann die Unterlassung von Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes ein Strafbestand sein.

  • Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), hier besonders die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und die damit verbundene Umsetzung der Berufsgenossenschaftlichen Regelungen (BGR) in Bezug auf den vorbeugenden Brandschutz in Betrieben erlaubt es, das diese Unternehmerpflichten durch Bestellung eines  auszubildenden Mitarbeiters oder auch durch einen extern bestellten Brandschutzbeauftragten erfüllt werden können.
  • Der Tätigkeitsbereich externer Brandschutzbeauftragter wird nicht in jedem Unternehmen identisch sein. Schwerpunkte bleiben aber Objektbegehungen um Gefahrenpotenziale aufzuzeigen, Mängel an Löschgeräte zu erkennen, Flucht- und Rettungswege festzulegen oder eine Brandschutzordnung Typ B und C zu erarbeiten.
  • Erweiterte Tätigkeiten - zur Unterstützung des Arbeitgebers - wie Schulungen von eigenen Mitarbeitern oder Ausbildung von hauseigenen Selbsthilfekräften sind denkbar.

Normen und deren Geltungsbereich

Eine Norm ist nach DIN EN 45020

ein Dokument,
das von einem Gremium im Einklang erstellt und

von einer anerkannten Institution angenommen wurde und
das für die allgemeine und wiederkehrende Anwendung

Regeln, Leitlinien, Eigenschaften oder Merkmale
für Tätigkeiten oder deren Ergebnisse festlegt.

Rechtskarakter von Normen

Normen haben kraft Entstehung, Trägerschaft, Inhalt und Anwendungsbereich den Charakter von Empfehlungen.    Die in der Norm festgelegten Regeln dienen zusätzlich zur allgemeinen Information über den -Stand der Technik- des jeweiligen Gegenstandes oder Fachgebietes.

Wer Normen anwendet, folgt zeitgemäßen Empfehlungen, und verhält sich in der Regel damit "ordnungsgemäß.

Normen gelten als "anerkannte Regeln der Technik".

- Die Beachtung der Normen steht jedermann frei.
- Normen an sich haben keine rechtliche Verbindlichkeit.

Normen können beispielsweise durch den Gesetz- und Verordnungsgeber über Bezugnahme in Rechts- und Verwaltungsvorschriften oder durch Verträge verbindlich werden. 

Normen dienen häufig auch der Ausfüllung unbestimmter Rechtsbegriffe,
z. B. des Begriffes “Stand der Technik”, und erlangen dadurch rechtliche Bedeutung.